Satzung VFCR – Verein für kognitive Rehabilitation (2011)

§ 1 Name und Sitz

1. Der Verein führt den Namen „Verein für kognitive Rehabilitation“.

2. Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenzusatz „eingetragener Verein in der ab-gekürzten Form „VFCR“.

3. Der Verein hat seinen Sitz in Münster Westfalen.

§ 2 Zweck des Vereins

1. Zweck des Vereins ist die Förderung und Weiterentwicklung der kognitiven Therapie mit besonderem Interesse für die kognitiv-therapeutischen Übung (nach Prof. Perfetti). Darunter versteht Prof. Perfetti kognitiv-therapeutische Übungen die zu Gunsten der Allgemeinheit eingesetzt werden. Damit wird das öffentliche Gesundheitswesen zu Gunsten der Allgemeinheit gefördert werden.

2. Durch den Einsatz dieser kognitiv-therapeutischen Übung lernt der Patient seine gestörte Motorik wieder zu beherrschen.

3. Diese kognitiv-therapeutischen Übungen sind veröffentlicht in Fachbüchern und Fachzeitschriften. Der Vereinsvorsitzende wie auch Vereinsmitglieder sind auch in der Forschung auf diesem Gebiet tä-tig.

4. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“. Der Verein verfolgt keinen eigenwirtschaftlichen Zweck. Die Mittel des Vereins werden nur für den in dieser Satzung bestimmten Zweck verwendet.

5. Der Verein ist selbstlos tätig.

§ 3 Vereinstätigkeit

Der Verein veranstaltet Vorträge und Schulungen, um die kognitiv-therapeutischen Übungen in der Be-völkerung bekannt zu machen.

Die kognitiv-therapeutischen Übungen sind bei neurologisch wie auch orthopädisch erkrankten Patienten sowie Patienten mit Entwicklungsstörungen medizinisch-therapeutisch angezeigt.

Die Vorträge und Schulungen finden am Sitz des Vereins wie auch an anderen Orten statt, wo solche Vorträge und Schulungen gewünscht werden.

Der Verein führt ferner die Ausbildung und Fortbildung seiner Mitglieder auf diesem kognitiv-thera-peutischen Gebiet durch.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnis-mäßige Vergütungen begünstigt werden.

Der Verein arbeitet mit Selbsthilfegruppen bezüglich oben genannter Erkrankungen zusammen. Er nimmt Kontakt zu diesen Patienten auf. Er nimmt auch Kontakt zu anderen Fachgruppen auf diesem medizi-nisch-therapeutischen Gebiet auf.

Der Verein verwirklicht seinen satzungsmäßigen Zweck selbst.

§ 4 Eintragung in das Vereinsregister

Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

§ 5 Eintritt der Mitglieder

1. Mitglied des Vereins kann jede geschäftsfähige natürliche Person werden,

2. Juristische Personen und ein nicht rechtsfähiger Verein werden nicht als Mitglieder aufgenommen.

3. Die Mitgliedschaft entsteht durch Eintritt in den Verein.

4. Die Beitrittserklärung ist schriftlich vorzulegen.

5. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Der Eintritt wird mit Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung wirksam.

6. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.

§ 6 Austritt der Mitglieder

1. Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.

2. Der Austritt ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen nur zum Schluss eines Ka-lenderjahres zulässig.

3. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist (Absatz 2) ist ein rechtzeitiger Zugang der Austrittserklärung an ein Mitglied des Vorstandes erforderlich.

4. Das austretende Mitglied hat gegen den Verein keinen Zahlungsanspruch bei Beendigung der Mit-gliedschaft.

§ 7 Ausschluss der Mitglieder

1. Die Mitgliedschaft endet außerdem durch Ausschluss.

2. Der Ausschluss aus dem Verein ist nur bei wichtigem Grund zulässig.

3. Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag der Vorstand.

4. Der Vorstand hat seinen Antrag dem auszuschließenden Mitglied mindestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich mitzuteilen.

5. Der Ausschluss eines Mitglieds wird sofort mit der Beschlussfassung wirksam.

6. Der Ausschluss soll dem Mitglied, wenn es bei der Beschlussfassung nicht anwesend war, durch den Vorstand unverzüglich eingeschrieben bekannt gemacht werden.

7. Das ausgeschlossene Mitglied hat gegen den Verein keinen Zahlungsanspruch bei Beendigung der Mitgliedschaft.

§ 8 Streichung der Mitglieder

1. Ein Mitglied scheidet aus mit Streichung der Mitgliedschaft aus dem Verein aus.

2. Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt, wenn das Mitglied mit einem Jahresbeitrag im Rückstand ist und diesen Beitrag auch nach schriftlicher Mahnung durch den Vorstand nicht innerhalb von 3 Monaten von der Absendung der Mahnung an voll entrichtet. Die Mahnung muss mit eingeschriebe-nem Brief an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds gerichtet sein.

3. In der Mahnung muss auf die bevorstehende Streichung der Mitgliedschaft hingewiesen werden.

4. Die Mahnung ist auch wirksam, wenn die Sendung als unzustellbar zurückkommt.

5. Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt durch Beschluss des Vorstandes, der dem betroffenen Mit-glied nicht bekannt gemacht wird.

6. Das ausgeschlossene Mitglied hat gegen den Verein keinen Zahlungsanspruch bei Beendigung der Mitgliedschaft.

§ 9 Mitgliedsbeitrag

1. Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten.

2. Der Beitrag ist einmal jährlich zu entrichten.

3. Eine Aufnahmegebühr wird nicht erhoben.

§ 10 Zuwendungen des Vereins an Mitglieder, Aufwandsentschädigung

Die Mitglieder erhalten vom Verein keine Zuwendungen, gleich welcher Art. Mitglieder, die Schulungen oder Vorträge abhalten, erhalten vom Verein jedoch eine angemessene Aufwandsentschädigung.

§ 11 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

1. der Vorstand (§12 und 13 der Satzung)

2. die Mitgliederversammlung (§§ 14 – 18 der Satzung)

§ 12 Vorstand

1. Der Vorstand (§26 BGB) besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassierer.

2. Je zwei Vorstandmitglieder vertreten gemeinsam.

3. Der Vorstand wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 4 Jahren bestellt. Er bleibt bis zur satzungsmäßigen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt.

4. Das Amt eines Mitglieds des Vorstandes endet mit seinem Ausscheiden aus dem Verein.

5. Verschiedene Vorstandsämter können nicht in einer Person vereinigt werden.

6. Der Vorstand ist berechtigt, zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit eventuell erforderliche Änderun-gen vorzunehmen.

§ 13 Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstandes

Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist mit Wirkung gegen Dritte in der Weise beschränkt (§ 26 Abs. 2 S. 2 BGB), dass zum Erwerb oder Verkauf, zur Belastung von und zu allen sonstigen Verfügungen über Grundstücke (und grundstücksgleiche Rechte) sowie außerdem zur Aufnahme eines Kredits von mehr als € 1.000,00 (m. W. eintausend) die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.

§ 14 Berufung der Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist einzuberufen

a) wenn es das Interesse des Vereins erforderlich, jedoch mindestens

b) jährlich einmal,

c) bei Ausscheiden eines Mitgliedes des Vorstandes binnen 3 Monaten

2. In dem Jahr, in dem keine Vorstandwahl stattfindet, hat der Vorstand der nach Abs. 1 Buchst. b zu berufenen Versammlung einen Jahresbericht und eine Jahresabrechnung vorzulegen und die Ver-sammlung über die Entlastung des Vorstandes Beschluss zu fassen.

3. Der Vorstand legt den Ort der Jahreshauptversammlung fest.

§ 15 Form der Berufung

1. Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zu berufen.

2. Die Berufung der Versammlung muss den Gegenstand der Beschlussfassung (= die Tagesordnung) bezeichnen.

3. Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung der Einladung an die letzte bekannt gemachte Mitglie-derabschrift.

§ 16 Beschlussfähigkeit

1. Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß berufene Mitgliederversammlung.

2. Zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (§41 BGB) ist die Anwesenheit von zwei Drit-teln der Vereinsmitglieder erforderlich.

3. Ist eine Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins einberufen Mitgliederversammlung nach Absatz 2 nicht beschlussfähig, so ist vor Ablauf von 4 Wochen seit dem Versammlungstag eine wei-tere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen.

Die weitere Versammlung darf frühestens 2 Monate nach dem ersten Versammlungstag stattfinden, hat aber jedenfalls spätestens 4 Monate nach diesem Zeitpunkt zu erfolgen.

4. Die Einladung zu der weiteren Versammlung hat einen Hinweis auf die erleichterte Beschlussfähig-keit (Absatz 5) enthalten.

5. Die neue Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder be-schlussfähig.

§ 17 Beschlussfassung

1. Es wird durch Handzeichen abgestimmt. Auf Antrag von mindestens 5 der Anwesenden ist schriftlich und geheim abzustimmen.

2. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder.

3. Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderlich.

4. Zur Änderung des Zwecks des Vereins (§ 2 der Satzung) ist die Zustimmung aller Mitglieder erfor-derlich; die Zustimmung der nicht erschienen Mitglieder muss schriftlich erfolgen.

5. Zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (§ 41 BGB) ist eine Mehrheit von vier Fünf-teln der erschienenen Mitglieder erforderlich.

6. Stimmenthaltungen zählen für die Mehrheiten der erschienenen Mitglieder (Absätze 2, 3 und 5) als NEIN-Stimmen.

7. Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Änderungen müssen allen Vereinsmitgliedern schriftlich mitgeteilt werden.

§ 18 Beurkundung der Versammlungsbeschlüsse

1. Über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift aufzunehmen.

2. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden der Versammlung zu unterschreiben. Wenn mehrere Vorsitzende tätig waren, unterzeichnet der letzte Versammlungsleiter die ganze Niederschrift.

3. Jedes Vereinsmitglied ist berechtigt, die Niederschrift einzusehen.

§ 19 Auflösung des Vereins

1. Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung (vgl. § 17 Abs. 5 der Satzung) aufge-löst werden.

2. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand (§ 12 der Satzung).

3. Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vereinsvermö-gen an die Deutsche Parkinson Vereinigung e. V. Bundesverband, Moselstraße 31, 41464 Neuss. Durch den Beschluss der Mitgliederversammlung vom 29.09.00 wurde die Satzung in vollem Um-fange neu gefasst.

§ 20 Kassenprüfung

Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer. Sie prüfen den Jahresabschluss des Vereins und berichten in der Mitgliederversammlung über ihre Prüfungen und beantragen gegebenenfalls die Entlas-tung des Vorstandes. Die Kassenprüfer haben folgende Aufgaben:

1. Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Vereins

2. Feststellung der Ordnungsgemäßheit der laufenden Geschäftsführung des Vorstandes

3. Feststellung der Vermögenslage des Vereins

4. Feststellung des Mitgliederbestandes

Die Kassenprüfer müssen mindestens eine jährliche Prüfung vornehmen. Sie können weitere Prüfungen – auch unangemeldet – vornehmen

§ 21 Datenschutz

1. Der Verein darf beim Vereinsbeitritt (Aufnahmeantrag oder Beitrittserklärung) und während der Ver-einsmitgliedschaft Daten von den Mitgliedern erheben und sie im Rahmen des Vereinszwecks ver-arbeiten und nutzen. Die Daten werden elektronisch in einer Datei gespeichert und durch geeignete Maßnahmen vor der Kenntnisnahme Dritter geschützt.

2. Der Verein informiert über die vereinseigene Homepage über den AIDETC-Ausbildungs-stand der Mitglieder. Jedes einzelne Mitglied kann jederzeit gegenüber dem Vorstand einer solchen Veröffent-lichung widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs unterblieben in Bezug auf das widersprechende Mitglied weitere Veröffentlichungen.

3. Beim Austritt aus dem Verein werden die Daten des Mitgliedes aus der Mitgliederliste gelöscht. Per-sonenbezogene Daten, die die Kassenverwaltung betreffen, werden gemäß der steuergesetzlichen Bestimmungen bis zu 10 Jahren ab der schriftlichen Bestätigung des Austritts durch den Vorstand aufbewahrt.

Tag der Satzungsänderung: 18. Juni 2010

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